Glossar

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei ÖPP

Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für unterschiedliche Handlungsalternativen bei Maßnahmen von wirtschaftlicher Bedeutung entspricht den Grundsätzen sparsamer Haushaltsführung und ist ein wichtiges Instrument bei der Entscheidung über die zu wählende Beschaffungsvariante siehe dazu Wirtschaftlichkeit und Wirtschaftlichkeitsvergleich.

Dabei werden verschiedene Handlungsalternativen für die Durchführung von Investitionsmaßnahmen im Rahmen von Modellrechnungen verglichen und erläutert, wobei neben quantitativen Berechnungen auch qualitative Faktoren einfließen können. Dazu müssen die wesentlichen und entscheidungsrelevanten Parameter, u. a. Risikopositionen identifiziert und bestimmte Annahmen getroffen werden siehe dazu Public Sector Comparator.

Seit September 2006 gibt es einen von allen Bundesländern akzeptierten Leitfaden für den Wirtschaftlichkeitsvergleich für ÖPP-Projekte, dessen Methodik, z.B. bei der Risikobewertung, auch in die Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen des Bundesfinanzministeriums übernommen wurde.

Bei der Vorbereitung und Durchführung haben sich zwei Arten von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen etabliert:

Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (vWU)
Die vWU wird vor Beginn des Vergabeverfahrens durchgeführt. Sie vergleicht die erwarteten Gesamtkosten der Eigenerstellung siehe auch Public Sector Comparator mit den Kosten für ein prognostiziertes ÖPP-Referenzprojekt. Wenn im Ergebnis die Realisierung mittels ÖPP wirtschaftliche Vorteile erwarten lässt, kann das Vorhaben auf dem Wege der ganzheitlichen Vergabe umgesetzt werden. Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit einer ÖPP-Lösung dient auch zur Begründung einer Gesamtvergabe gemäß § 97 Abs. 4 GWB.

Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (aWU)

Nachdem im Vergabeverfahren das wirtschaftlichste Angebot ermittelt worden ist, wird in einer abschließenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geprüft, ob und in welcher Höhe der Vorteil gegenüber einer konventionellen Beschaffung eingetreten ist.

 
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