Chance ÖPP – aus Erfahrungen lernen

Am 20. November 2012 fand in Hannover die Informationsveranstaltung „Chance ÖPP - aus Erfahrung lernen“ der NBank statt. Dr. Oliver Liersch, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bezeichnete in seinem Grußwort kurze Bauzeiten und hohe Kostensicherheit als die wesentlichen Vorteile Öffentlich-Privater Partnerschaften.

Diese Einschätzung wurde auch von den Erfahrungsberichten der Referenten auf der inzwischen zehnten ÖPP-Informationsveranstaltung der NBank bestätigt. Andreas Pütz, Leiter des Büros des Landrates und Pressesprecher des Heidekreises und Stadtrat Stephan Kassel aus Celle schilderten Ablauf, Probleme und Besonderheiten sowie die Ergebnisse von ÖPP-Projekten in ihren Kommunen. Dr. Andreas Iding, Geschäftsführer der Goldbeck Public Partner GmbH, erläuterte aus Sicht eines Auftragnehmers Aspekte nachhaltiger Bewirtschaftung. 

In der lebhaften Debatte der rund 60 Teilnehmer wurden zahlreiche Fragen gestellt, z.B. nach der Mindestgröße bei ÖPP-Projekten, der Vergütung für Architekten in ÖPP-Vergabeverfahren oder nach der Haltung der Landesrechnungshöfe zu ÖPP. Jürgen Kammerhoff vom Niedersächsischen Landesrechnungshof stellte in der Diskussion klar, dass der gemeinsame Bericht des Bundesrechnungshofes und der Landesrechnungshöfe vom September 2011 keineswegs als eine generelle Ablehnung von ÖPP missverstanden werden dürfte. Auch für die Rechnungshöfe stelle ÖPP eine Beschaffungsalternative zu konventionellen Bau- und Finanzierungsmodellen dar.

Dr. Sabine Johannsen, Vorstand der NBank, ermutigte die kommunalen Vertreter, die vielen guten Erfahrungen anderer niedersächsischer Kommunen zu nutzen und verwies auf die Förderung von Beratungskosten für ÖPP-Ausschreibungen durch ihre Bank.