JVA Stadelheim in München feierlich eröffnet

02.06.2009

Erstmals im bayerischen Justizvollzug wurde ein Projekt im Rahmen eines PPP-Modells realisiert.

Am Dienstag, den 26.05.2009 wurde die neue Frauenabteilung der JVA Stadelheim mit einer Festansprache von Bayerns Justizministerin Beate Merk eingeweiht. Damit kann das Gebäude nach nur zweijähriger Bauzeit wie geplant in Betrieb genommen werden. Mit dem Neubau stehen nun 150 moderne Haftplätze für Frauen und 60 Jugendarrestplätze zu Verfügung. Darüber hinaus wurden auch 10 spezielle Haftplätze für Mütter mit Kleinkindern eingerichtet.

Das Investitionsvorhaben wird im Rahmen eines PPP-Inhabermodell realisiert. Den Zuschlag für die Umsetzung erhielt eine Bietergemeinschaft der Unternehmen BAM Deutschland AG und Südleasing GmbH, die das Gebäude für Investitionskosten in Höhe von 26,6 Millionen Euro errichteten. Die Finanzierung in der Bauphase lag vollständig im Obligo der Bietergemeinschaft. In der jetzt beginnenden Betriebsphase wird der private Partner neben der Finanzierung auch technische Betriebsleistungen und die Energieversorgung über 20 Jahre erbringen und gewährleisten. Der Freistaat Bayern zahlt für diese Leistungen und zur Rückzahlung der Investitionskosten eine vorab vereinbarte Jahrespauschale. Die hoheitlichen Aufgaben im Vollzug verbleiben weiterhin beim Freistaat.

Die VBD wirkte nach Umwandlung des Vergabeverfahrens in ein Verhandlungsverfahren bei der Modifizierung der Vergabeunterlagen, insbesondere hinsichtlich der Finanzierungs- und Betriebsleistungen mit. Die von der VBD erstellte abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ergab einen Barwertvorteil von rund acht Prozent für das PPP-Modell gegenüber der konventionellen Beschaffung.

 
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