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14. PPP-Forum der Task Force NRW
10.02.2008: Zum 14. PPP-Forum der Task Force NRW im Düsseldorfer Finanzministerium diskutierten 70 Teilnehmer aus der öffentlichen Verwaltung und der privaten Wirtschaft über aktuelle Entwicklungen auf dem PPP-Markt. Die VBD war durch ihren Regionalleiter Albert Wegener vertreten.
Der Leiter der PPP-Task Force NRW, Dr. Littwin, informierte, dass neben den laufenden PPP-Projekten in NRW neue PPP-Pilotprojekte zur Sanierung und zum Neubau von Landesstraßen (prognostizierter Effizienzvorteil von ca. 10%) zur Entscheidung durch die Landesregierung vorbereitet werden. Darüberhinaus werden gegenwärtig weitere Leitfäden, u.a. zu den Themen "kleine" PPP-Projekte, Beraterauswahl, Eignungstest bei Unikliniken und Krankenhäusern, vorbereitet.
Ein weiteres Thema des Forums war die Gründung der „Partnerschaft Deutschland Gesellschaft (PDG)“. Dr. Littwin berichtete über die Haltung der Bundesländer zu diesem Vorhaben. Die Gründung der PDG, deren geplante Strukturen und Aufgabenstellung wurden von den Teilnehmern kontrovers diskutiert. Dabei wurden insbesondere vergaberechtliche Aspekte und die möglichen Auswirkungen auf das föderale Kompetenznetzwerk rege debattiert.
Außerdem beschäftigte sich die Veranstaltung mit aktuellen Fragen von PPP-Lösungen im Gesundheitswesen. Dr. Littwin wies auf die besondere Finanzierungsproblematik bei kommunalen Krankenhäusern hin, die oft als gemeinnützige GmbH organisiert und damit insolvenzfähig sind. Auch Unsicherheiten hinsichtlich langfristiger Entwicklungen im Gesundheitssektor erschweren PPP-Projekte kommunaler Krankenhäuser bzw. deren Finanzierung.
PPP-Taskforce des Landes Nordrhein-Westfahlen (externer Link)
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